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Vier Betreiber herstellergetragener Systeme für die Rückführung von Verpackungen haben sich im Februar 2011 zur Brancheninitiative Produktverantwortung (BiPv) zusammengeschlossen. Ziel dieser Arbeitsgemeinschaft sind der langfristige Bestandschutz für die von den Produktverantwortlichen unmittelbar selbst organisierten, ökologisch sinnhaften Rücknahmesysteme für entleerte Verpackungen sowie eine Entbürokratisierung und damit Vollzugs-erleichterungen für die betroffenen Systeme. Zu den Auslösern für die jetzt erfolgte Gründung gehören die aktuellen Diskussionen und bevorstehenden gesetzlichen Änderungen im Zusammenhang mit dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, der Verpackungsverordnung und einer Wertstoffverordnung. Gründungsmitglieder der BiPv sind - die Gebinde-Verwertungsgesellschaft der Mineralölwirtschaft mbH (GVÖ), Hamburg, - das Kreislaufsystem Blechverpackungen Stahl GmbH (KBS), Düsseldorf, - die Partslife GmbH, Neu-Isenburg, und - die Gesellschaft zur Rückführung industrieller und gewerblicher Kunststoffverpackungen mbH (RIGK), Wiesbaden. Die aktuelle Novellierung der Verpackungsverordnung spezifiziert die gemeinsame Produktverantwortung der Hersteller und Vertreiber. Sie will die Grundlage für einen fairen Wettbewerb der Verpackungsentsorgung wiederherstellen und die Erfassung und Verwertung von Verkaufsverpackungen durch Duale Systeme stärken. Während sie dazu grundsätzlich eine Systembeteiligungspflicht für Hersteller und Vertreiber vorsieht, eröffnet sie zugleich aber auch die Möglichkeit, funktionierende, von den Herstellern selbst organisierte Rücknahmesysteme zu erhalten sowie zukünftig auch neue Modelle zu errichten.
Dazu BiPv-Sprecher RA Dr. Olaf Konzak: "Vor diesem Hintergrund setzt sich unsere Interessengemeinschaft unter anderem dafür ein, dass Hersteller weiterhin die Rücknahme von Verpackungen selbst organisieren und damit bestimmen können, wer im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung das Einsammeln, den Transport, die Sortierung und die Verwertung zu organisieren hat. Die Sinnhaftigkeit dieser Forderung zeigt sich am langjährigen ökologisch und ökonomisch Erfolg der von unseren Mitgliedern organisierten Rücknahmesysteme, die auf höchst kosteneffiziente Weise eine hochwertige Verwertung und hohe Verwertungsquoten sichern."

st